Kommentar zum Sturm auf das US-Kapitol

Aufgrund der schlimmen Ereignisse in dieser Woche und der Tragweite für die freiheitlichen demokratischen Rechte in dieser Welt, sieht sich der SPD- Ortsverein Naila zu einer Stellungnahme veranlasst.

Mit Entsetzen mussten wir dieser Tage mit ansehen, wie die, von einem demokratisch gewählten Präsidenten aufgestachelte, Menschenmenge den Sitz der amerikanischen Parlamentarier, das Kapitol, stürmt und mit Gewalt Ängste schürt. Mehrere Menschen haben bei dieser Ausschreitung ihr Leben verloren. Es werden bereits Parallelen zum Reichstagsbrand 1933 und die Stürmung der Reichstagstreppe von Demonstranten im August 2020 in Deutschland gezogen. Als politisch ehrenamtlich Mitwirkende für eine demokratische Kultur in unserem Land, möchten wir klarstellen, dass die Stürmung und der Gewalteinsatz gegen parlamentarische Institutionen nicht hinnehmbar ist. Derartige Aktionen nützen nur den autokratischen Staaten dieser Welt, die von Menschen- oder Persönlichkeitsrechten nicht viel halten. Die dortigen Staatslenker dürften sich über solche Ereignisse die Hände reiben. Diese Entwicklungen sollten aber auch jedem aufzeigen, worin eine stetig gegenseitig verachtende Propaganda und das gezielte Setzen von Falschinformationen gipfeln kann. Wir Menschen geraten in der Erstellung unseres Meinungsbildes zu schnell in sog. „Echokammern“, verlieren den Überblick über das Gesamte, achten nur noch herablassend auf Andersdenkende und werden empfänglich für radikale manipulierende politische Meinungsmacher. Es sollte jedem klar sein, dass alle gesellschaftlichen Brandstifter dieser Welt willige „Erfüllungsgehilfen“ benötigen, um ihre Ziele zu erreichen. Jeder, der sich an so einer Tat mit beteiligt macht sich auch mitschuldig. Daher sollte man immer wieder versuchen aus der eigenen „Echokammer“ auszubrechen, sich offen für andere Meinungen zeigen, diese diskutieren und auch bereit sein, von der eigenen Überzeugung zurückzutreten oder zumindest die Mehrheitsmeinung zu akzeptieren. Davon lebt die Demokratie und damit auch unsere eigenen Freiheitsrechte. Unsere hart erkämpften Rechte zu verteidigen und das Geschehene anzuprangern ist nicht nur die Aufgabe Einzelner. Jeder muss sich hier einbringen, denn am Ende wird auch jeder betroffen sein. Auch wenn oftmals der Frust über die aktuelle Politik tief steckt, haben alle die Möglichkeit, sich bei bestehenden Parteien zu engagieren, neue Parteien zu gründen oder mit Hilfe der Freiheitsrechte in Deutschland Mehrheiten zu finden. Es sollte aber jedem klar sein, die Demokratie ist zwar robust aber nicht unzerstörbar.